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Nutzungsbedingungen

Nutzungsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Für die Nutzung der Webseite escort-dates.com (nachfolgend "Anbieter" genannt) gelten nachfolgende Bedingungen.

Die Nutzung der Webseite und ihrer Funktionen ist nur zulässig, wenn Sie als Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptieren. Diese Webseite ist ausgelegt für deutschsprachige Nutzer, weshalb jedwede Kommunikation nur auf Deutsch erfolgen soll. Anderssprachige Texte dürfen nur als kurze Zitate erscheinen, es sei denn, es liegt eine korrekte deutsche Übersetzung bei.

§ 2 Registrierung, Vertragsschluss und -gegenstand

1. Voraussetzung für die Nutzung der Webseite und des Forums ist die Registrierung über das entsprechende Online-Formular. Nach der Registrierung über das Online-Formular auf der Webseite bekommen Sie eine Bestätigungsemail zur Verifizierung Ihrer Daten (Email-Adresse) zugeschickt, mit der Sie Ihre Registrierung per Mouseclick bestätigen können. Mit der Aktivierung Ihres Accounts durch den Anbieter, kommt der unentgeltliche Foren-Nutzungsvertrag zustande (Vertragsschluss).

2. Vertragsgegenstand ist die kostenlose Nutzung der Funktionen des Forums als Online-Kommunikationsplattform. Hierzu wird Ihnen als Nutzer ein „Account“ bereitgestellt, mit dem Sie Beiträge und Themen im Forum einstellen können.

3. Es gibt grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Nutzung der Webseite, des Forums und Dienste des Anbieters, Freischaltung und/oder Teilnahme am Forum, und/oder die Veröffentlichung von Inhalten auf der Webseite. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht des Betreibers. Bei Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen, gesetzliche Bestimmungen oder bei dem Vorliegen sonstiger wichtiger Gründe, beispielsweise einer Störung des harmonischen Miteinanders der Nutzer des Forums, kann der Anbieter Nutzern gegenüber eine Sperre aussprechen, diese also von einer künftigen Nutzung seiner Dienste ausschließen.

4. Nutzer, gegen die ein Hausverbot/Sperre und/oder Kündigung ausgesprochen wurde, ist eine erneute Anmeldung in den Angeboten und Webseiten des Anbieters untersagt. Wird dies durch Neuanmeldungen unter einem anderen und/oder neuen Pseudonym umgangen, werden die Daten des Accounts sofort nach Bekanntwerden gelöscht. Gegen ehemalige Nutzer mit Hausverbot, die wiederholt eine Neuanmeldung versuchen, wird der Anbieter kostenpflichtige rechtliche Schritte einleiten.

5. Ihr Foren-Account darf nur von Ihnen selbst genutzt werden. Ebenso sind Sie als Inhaber des Accounts für den Schutz vor dessen Missbrauch verantwortlich. Ihre Zugangsdaten sind daher vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Die Verwendung von markenrechtlich geschützten Worten und Internetadressen als Benutzername (Nickname) sind nicht erlaubt. Der Anbieter behält sich zum Schutz vor Fakes und unseriösen Angeboten das Recht vor, bei gegebenem Anlass Accounts von Nutzern auf Echtheit bzw. Ordnungsgemäßheit zu überprüfen und hierfür bestimmte Unterlagen, beispielsweise Verifizierungsbilder oder Personalausweiskopien bei Nutzern anzufordern. Nutzern steht es frei, auf eine solche Anforderung des Betreibers zu reagieren. Sollten Nutzer der Anforderung nicht nachkommen, behält der Betreiber sich eine Löschung des Accounts vor.

6. Der Anbieter wird sich bemühen, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Auch bei aller Sorgfalt können Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden, in denen die Webserver auf Grund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich vom Anbieter liegen (Verschulden Dritter, höhere Gewalt, Angriffe gegen die Infrastruktur durch Hacker etc.), über das Internet nicht abrufbar ist. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Website technisch nicht zu realisieren ist.

7. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur der Plattform sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern und zu erweitern, wenn hierdurch die Zweckerfüllung des mit dem Nutzer geschlossenen Vertrags nicht oder nur unerheblich beeinträchtigt wird. Der Anbieter wird die Nutzer entsprechend über die Änderungen informieren.

8. Sinn und Zweck des Forums ist ein an die Öffentlichkeit gerichteter "Markt der Meinungen". Es soll daher unter den Nutzern ein friedlicher und respektvoller Umgang ohne beleidigende Anfeindungen gepflegt werden.

§ 3 Pflichten als Foren-Nutzer

1. Als Nutzer verpflichten Sie sich, dass Sie keine Beiträge veröffentlichen werden, die gegen diese Nutzungsbedingungen, die Foren-Regeln, die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Es ist Ihnen insbesondere untersagt,

  • beleidigende oder unwahre Inhalte zu veröffentlichen;
  • zu provozieren oder in irgendeiner Art und Weise zu belästigen;
  • Spam über das System an andere Nutzer zu versenden;
  • gesetzlich, insbesondere durch das Urheber- und Markenrecht, geschützte Inhalte ohne Berechtigung zu verwenden;
  • wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen;
  • Ihr Thema mehrfach im Forum einzustellen (Verbot von Doppelpostings);
  • Presseartikel Dritter ohne Zustimmung des Urhebers im Forum zu veröffentlichen;
  • Werbung im Forum für andere Werbeportale ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch den Anbieter zu betreiben. Dies gilt auch für sog. Schleichwerbung wie insbesondere das Verlinken der URL mit oder ohne Beitext in der Signatur oder innerhalb von Beiträgen.
  • Das erstellen rassistischer, extremistischer, diskriminierender, vulgärer, sexistischer, gewalt-pornografischer, gegen die guten Sitten verstoßender oder sonstiger rechtswidriger Inhalte ist unzulässig. Alle Inhalte dieser Art werden vom Anbieter kommentarlos verschoben oder gelöscht.
  • Ohne Aufforderung seitens des Anbieters selbst moderierend einzugreifen;
  • Anweisungen der Moderatoren und/oder des Anbieters im Forum nicht zu befolgen;
  • Des Weiteren können Moderatoren bei eigenen Verstößen gegen die Forenrichtlinien oder bei Missbrauch seiner Rechte vom Anbieter zur Rechenschaft gezogen werden. Auf Grund ihrer prädestinierten Stellung sind bei Moderatoren die Einhaltung dieser Regeln besonders wichtig und werden genau überwacht.

2. Als Nutzer verpflichten Sie sich, vor der Veröffentlichung Ihrer Beiträge und Themen diese daraufhin zu überprüfen, ob diese Angaben enthalten, die Sie nicht veröffentlichen möchten. Ihre Beiträge und Themen können in Suchmaschinen erfasst und damit weltweit zugreifbar werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber dem Anbieter ist ausgeschlossen.

Weiterhin verpflichten sich Nutzer, die Dienste des Anbieters ausschließlich über nach dem jeweiligen Stand der Technik gängige Browser abzurufen bzw. in Anspruch zu nehmen. Jegliche Maßnahmen, die der Beeinträchtigung, Umgehung oder Behinderung des ordnungsgemäßen Ablaufs der Dienste des Betreibers dienen bzw. dienen können, sind strengstens untersagt. Dies gilt insbesondere für nachfolgend aufgeführte Maßnahmen bzw. Attacken: XSS, SQL-Injection, CSRF, Phishing, DoS, DDos, Brute-Force, Session-Capturing, automatisierte oder skriptgesteuerter Zugriffe sowie sonstige händische und automatische An- oder Eingriffe in die technische Infrastruktur der Dienste des Anbieters. Der Anbieter wird jeden Verstoß gegen diese Regelung an die zuständigen Strafverfolgungsbehörden übermitteln.

3. Beim Verstoß, insbesondere gegen die zuvor genannten Regeln § 3 Abs. 1 und 2, kann der Anbieter unabhängig von einer Kündigung, auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:

  • Löschung oder Abänderung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,
  • Ausspruch einer Abmahnung oder
  • Sperrung des Zugangs zum Forum und Funktionen der Webseite.

4. Der Anbieter ist auch berechtigt, Ihnen als Nutzer den Zugang zur Online-Plattform zu sperren, falls ein hinreichender Verdacht besteht, dass Sie gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen haben. Sie können diese Maßnahmen abwenden, wenn Sie den Verdacht durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausräumt.

5. Sollten Dritte oder andere Nutzer den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die a) aus den von Ihnen als Nutzer eingestellten Inhalten resultieren und/oder b) aus der Nutzung der Dienste des Anbieters durch Sie als Nutzer entstehen, verpflichten Sie sich als Nutzer, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Der Anbieter wird insbesondere von den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Anbieter ist berechtigt, hierfür von Ihnen als Nutzer einen angemessenen Vorschuss zu fordern. Als Nutzer sind Sie verpflichtet, den Anbieter nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt. Wenn Sie als Nutzer die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben, bestehen die zuvor genannten Pflichten nicht.

6. Die Beurteilung einer Situation, die zu einer Änderung, Ablehnung, Löschung, Sperrung oder zur Erteilung eines virtuellen Hausverbots führt, liegt im Ermessen des Anbieters. Bei schwerwiegenden persönlichen Angriffen, Beleidigungen, übler Nachrede und Bedrohungen oder sonstigem strafrechtlich relevantem Verhalten behält sich der Anbieter zudem vor, die Strafverfolgungsbehörden einzuschalten.

§ 4 Moderation

1. Sollte der Nutzer unsicher sein, ob ein Inhalt gegen die Nutzungsbedingungen verstößt, sollte er hierfür bitte die Meldefunktion (Button unter dem Beitrag) nutzen oder einen Moderator kontaktieren. Dieser wird darüber informieren, ob ein Verstoß vorliegt oder nicht.

2. Sollte der Nutzer ein Problem mit der Moderation haben, soll hierzu bitte keinen Beitrag/Thema verfasst werden. Der Nutzer sollte zunächst Kontakt mit einem Moderator oder dem Anbieter aufnehmen, welcher die Gründe für das Verhalten zeigen kann oder gegebenenfalls das Problem beheben wird.

3. Ein freundliches und harmonisches Forum zu führen ist nicht einfach und die Moderation erhält oft nur negative Rückmeldungen. Der Anbieter bittet daher, eine freundliche und problemlösende Haltung zu wahren und die Moderation nicht verbal anzugreifen, auch wenn der Nutzer sich ungerecht behandelt fühlen sollte.

4. Sollte der Nutzer eine Frage oder ein Problem mit einem Moderator haben, kontaktiert der Nutzer per privater Nachricht den Anbieter.

5. Sollte dem Nutzer auffallen, dass ein Thema oder Beitrag von ihm entfernt wurde, gab es gute Gründe dafür. Falls Unklarheiten bestehen, dann bitte den zuständigen Moderator kontaktieren.

6. Supportanfragen und andere Unterhaltungen/Nachrichten mit Moderatoren oder dem Anbieter dürfen ohne explizite Zustimmung der betreffenden Person in keinem Fall veröffentlicht werden. Auch nicht, wenn der Name des Anbieters/Moderators entfernt wurde.

§ 5 Übertragung von Nutzungsrechten

1. Das Urheberrecht für Ihre Themen und Beiträge, soweit diese urheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt grundsätzlich bei Ihnen als Nutzer. Sie räumen dem Anbieter jedoch mit Einstellung eines Themas oder Beitrags das Recht ein, das Thema oder den Beitrag dauerhaft zu nutzen und auf seinen Webseiten vorzuhalten. Zudem hat der Anbieter das Recht, Ihre Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben oder zu schließen.

2. Die zuvor genannten Nutzungsrechte bleiben auch im Falle einer Kündigung der Mitgliedschaft Ihrerseits oder Kündigung und/oder Sperrung des Foren-Accounts unsererseits bestehen.

§ 6 Haftungsbeschränkung

1. Der Anbieter des Forums übernimmt keinerlei Gewähr für die im Forum eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.

2. Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Der Anbieter haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch ihn oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine wesentlichen Vertragspflichten sind, haftet der Anbieter nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer vom Anbieter gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.

§ 7 Laufzeit / Kostenpflichtige Optionen/ Kündigung des Vertrags

1. Diese Vereinbarung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

2. Der Vertrag kann von beiden Seiten ohne Angaben von Gründen mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende gekündigt werden.

3. Nur wenn die Kündigung des Vertrags durch den Anbieter erfolgt und der Nutzer kostenpflichtigen Optionen erworben hat, gilt, das der Nutzer eine Erstattung der bereits bezahlten Beiträge über den nach Ende des Vertrags verbleibenen Zeitraum erhält.

4. Auf der Website des Anbieters werden kostenpflichtige Optionen angeboten. Diese verlängern sich nicht automatisch, wenn die gebuchte Option ausläuft. Soweit kostenpflichtige Optionen vom Anbieter selbst angeboten werden, bestimmen sich die Hauptpflichten nach den jeweils vereinbarten Konditionen. Soweit keine individuellen Vereinbarungen getroffen wurden, finden ergänzend die vorliegenden Bedingungen Anwendung.

5. Der Anbieter ist nach Beendigung dieses Foren-Nutzungsvertrags berechtigt, den Zugang des Nutzers zu sperren. Wenn der Nutzer seinen Account löscht bzw. löschen lässt (Kündigung des Vertrags), bleiben seine öffentlichen Äußerungen, insbesondere Beiträge im Forum, weiterhin für alle Leser sichtbar, der Account ist jedoch nicht mehr abrufbar und im Forum mit „Gast“ gekennzeichnet. Der Anbieter ist berechtigt aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung die von Ihnen als Nutzer erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch von Ihnen als Nutzers auf Überlassung der erstellten Inhalte wird ausgeschlossen.

Als Vorlage diente in großen Teilen folgende Quelle: Forenregeln Muster von Juraforum.de

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